Nächste Sitzung des Stadtrats

    Am Donnerstag, 25. April 2019, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses die nächste Sitzung des Stadtrates statt.

    Tagesordnung: 

      Öffentlicher Teil

      1. Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben
      2. Änderung der Satzung über die Benutzungsordnung der Stadtbibliothek vom 21.02.2008
      3. Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Stadt Diez vom 01.02.2001
      4. Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet" gemäß § 1 Abs. 8 i. V. m. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
      5. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hohe Straße II, 2. Abschnitt“ gemäß § 1 Abs. 8 i. V. m. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
      6. Vorstellung des Bebauungsplanentwurfes "Hohe Straße II, 3. Abschnitt"
      7. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnpark Hecken-weg", Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen
      8. Rekommunalisierung der Bildungspark GmbH
      9. Zweite Bündelausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
      10. Anträge, Anfragen, Mitteilungen
      11. Verschiedenes

      Nichtöffentlicher Teil

      1. Grundstücksangelegenheiten
        12.1 Ausübung des Vorkaufsrechtes im Sinne der §§ 24 ff Baugesetzbuch (BauGB), UR-Nr. 51/2019
        12.2 Ausübung des Vorkaufsrechtes im Sinne der §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB), UR-Nr. 269/2019
        12.3 Ausübung des Vorkaufsrechtes im Sinne der §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB), UR-Nr. 420/19
        12.4 Verkauf von Baugrundstücken "In den Wingerten"
        12.5 Verkauf eines Gewerbegrundstücks
        12.6 Verkauf eines Baugrundstückes
        12.7 Verkauf eines Gewerbegrundstück (Teilfläche)
        12.8 Verkauf eines Gewerbegrundstücks
      2. Vertragsangelegenheiten
        13.1 Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung zur 10. Änderung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet"
        13.2 Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes "In den Schläferbergen"
        13.3 Robert-Heck-Park
      3. Verschiedenes

      Öffentlicher Teil

      1. Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

      Eine Erweiterung der Tagesordnung bleibt vorbehalten.


      Diez, 16.04.2019
      Frank Dobra, Stadtbürgermeister