Nächste Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, 29. September 2022, 18:00 Uhr

im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Louise-Seher-Straße 1, 65582 Diez

    Am Donnerstag, dem 29.09.2022, findet die Sitzung des Stadtrates der Stadt Diez statt. Der Stadtrat tagt um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, 65582 Diez, Louise-Seher-Straße 1

    Tagesordnung:

      Öffentlicher Teil

      1. Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben
      2. Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
      3. Nachbesetzung verschiedener Ausschusssitze
      4. Jahresbericht vom Beirat für Migration und Integration
      5. Aufhebung des Beschlusses über den Neubau des Rathauses auf dem Gelände der Stadtwerke Diez vom 26.08.2021
      6. Überlegungen zum weiteren Vorgehen in Sachen städtisches Rathaus
      7. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2022 - Beratung und Beschlussfassung -
      8. Umsetzung der kommunalaufsichtlichen Vorgaben - Prüfung der Jahres-rechnung 2020 und Entlastungsverhandlung
      9. Gesamtabschluss der Stadt Diez - Information
      10. Neufassung der Ausbaubeitragssatzung; hier: Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitrages
      11. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Hohe Straße II, 3. Abschnitt" gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch
      12. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Freiendiez I"; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
      13. Förderantrag zur Erstellung eines integrierten Mobilitätskonzeptes für die Innenstadt der Stadt Diez
      14. Vorstellung und Beschlussfassung des Grobkonzeptes der Stadt Diez für die Bewerbung zur Aufnahme in das Förderprogramm der städtebaulichen Erneuerung des Landes Rheinland-Pfalz
      15. Anträge
      16. Mitteilungen und Anfragen

      Diez, 21.09.2022

      Annette Wick, Stadtbürgermeisterin


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