im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Louise-Seher-Straße 1, 65582 Diez
Am Donnerstag, dem 29.09.2022, findet die Sitzung des Stadtrates der Stadt Diez statt. Der Stadtrat tagt um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, 65582 Diez, Louise-Seher-Straße 1
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben
- Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
- Nachbesetzung verschiedener Ausschusssitze
- Jahresbericht vom Beirat für Migration und Integration
- Aufhebung des Beschlusses über den Neubau des Rathauses auf dem Gelände der Stadtwerke Diez vom 26.08.2021
- Überlegungen zum weiteren Vorgehen in Sachen städtisches Rathaus
- 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2022 - Beratung und Beschlussfassung -
- Umsetzung der kommunalaufsichtlichen Vorgaben - Prüfung der Jahres-rechnung 2020 und Entlastungsverhandlung
- Gesamtabschluss der Stadt Diez - Information
- Neufassung der Ausbaubeitragssatzung; hier: Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitrages
- Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Hohe Straße II, 3. Abschnitt" gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch
- 4. Änderung des Bebauungsplanes "Freiendiez I"; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
- Förderantrag zur Erstellung eines integrierten Mobilitätskonzeptes für die Innenstadt der Stadt Diez
- Vorstellung und Beschlussfassung des Grobkonzeptes der Stadt Diez für die Bewerbung zur Aufnahme in das Förderprogramm der städtebaulichen Erneuerung des Landes Rheinland-Pfalz
- Anträge
- Mitteilungen und Anfragen
Diez, 21.09.2022
Annette Wick, Stadtbürgermeisterin